Datenschutzhinweise

Mit der folgenden Datenschutzerklärung klären wir Sie darüber auf, welche Arten Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend auch kurz als „Daten“ bezeichnet) wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten. Die Datenschutzerklärung gilt für alle von uns durchgeführten Verarbeitungen personenbezogener Daten, sowohl im Rahmen der Erbringung unserer Leistungen als auch insbesondere auf unserer Webseite.

Verantwortlicher

SCHMIDT PATENT
Patentanwalt Dr. Erik Schmidt
Kieler Str. 64
01109 Dresden

+49 176 6184 1870
datenschutz@schmidt-patent.com

Website

Wenn Sie unsere Website https://www.schmidt-patent.com/ besuchen, werden durch den Browser Ihres Endgerätes automatisch Informationen an unseren Website-Server gesendet. Diese Informationen werden temporär in einem Logfile gespeichert. Ohne Ihr Zutun werden dabei die folgenden Daten/Informationen erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
Website, von der aus Zugriff erfolgt (Referrer-URL),
IP-Adresse des anfragenden Rechners,
Name und URL der abgerufenen Website/Datei, und
Verwendeter Browser und ggf. das Betriebssystem Ihres Rechners sowie der Name Ihres Access-Providers.

Die vorgenannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:

reibungsloser Verbindungsaufbaus zu unserer Website,
komfortable Nutzung unserer Website, und
Bewertung der Systemsicherheit und -stabilität.

Die Daten können auch zur Analyse des Nutzungsverhaltens verwendet werden. Hierbei erfasst ein Web-Analyse-Dienst Daten dazu, von welcher Seite eine betroffene Person auf eine Website gekommen ist (sogenannte Referrer), auf welche Website-Unterseiten zugegriffen oder wie oft und für welche Verweildauer eine Website-Unterseite betrachtet wurde. Der Zweck der Verwendung ist die Auswertung der Nutzung von Webseiten zur Verbesserung der Website-Bedienung und unseres Angebots. Hierbei wird die Websitenutzung zu Analysezwecken ausgewertet. Die zu Analysezwecken erhobenen Daten werden anonymisiert, sodass eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich ist. Die Daten werden nicht als personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. In keinem Fall verwenden wir die erhobenen Daten zu dem Zweck, Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen.

Unsere Website wird extern gehostet. Die personenbezogenen Daten, die auf unserer Website erfasst werden, werden auf den Servern des Hosters gespeichert. Hier kann es sich um IP-Adressen, Kontaktanfragen und -daten, insbesondere Namen, Meta- und Kommunikationsdaten, Vertragsdaten, Websitezugriffe und sonstige Daten, die über eine Website generiert werden, handeln.

Der Einsatz des Hosters erfolgt im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter i. S. d. Art. 6 lit. f DSGVO und mit Blick auf die Vertragserfüllung gegenüber unseren bestehenden und potentiellen Mandanten i. S. d. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 lit. a DSGVO. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Unser Hoster wird Ihre Daten ausschließlich so verarbeiten, wie es zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

Wir setzen folgenden Hoster ein:

STRATO GmbH
Otto-Ostrowski-Straße 7
10249 Berlin

Zwischen uns und unserem Hoster wurde eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung geschlossen. Dies ist ein datenschutzrechtlich vorgeschriebener Vertrag, der unseren Hoster verpflichtet, personenbezogene Daten unserer Websitebesucher ausschließlich nach unseren Weisungen und unter Einhaltung der DSGVO, BDSG und allen weiteren gesetzlichen Vorschriften zu verarbeiten.

Zudem verwenden wir auf unserer Website Cookies. Näheres hierzu finden Sie unter dem folgenden Punkt Cookies.

Cookies

Zum Betreiben unserer Website verwenden wir Cookies. Dies sind Dateien, die Ihr Browser bei einem Besuch unserer Website auf ihrem Endgerät speichert. Cookies dienen der Speicherung von Daten Ihres Besuchs und zur Wiedererkennung sowie zur statistischen Erfassung, Verbesserung und Gewährleistung des Betriebes unserer Website. Sie werden entweder für die Dauer einer Sitzung vorübergehend (Session-Cookies beziehungsweise temporäre Cookies) oder dauerhaft (permanente Cookies) auf Ihrem Endgerät gespeichert. Nach Ende Ihres Besuchs werden Session-Cookies automatisch gelöscht. Dahingegen bleiben permanente Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis diese durch Sie selbst automatisch durch Ihren Webbrowser gelöscht werden. Die entsprechende Rechtsgrundlage ist § 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Cookies erfüllen verschiedene Funktionen. Viele Cookies sind technisch notwendig, da bestimmte Websitefunktionen ohne diese nicht funktionieren würden (z. B. die Anzeige von Videos). Cookies können auch dazu dienen, das Nutzerverhalten auszuwerten oder Werbung anzuzeigen. Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs, zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z. B. für die Anzeige von Videos) oder zur Optimierung der Website (z. B. Cookies zur Messung des Webpublikums) erforderlich sind (notwendige Cookies), werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird.

Zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste hat der Websitebetreiber ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von notwendigen Cookies. Sofern eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies und vergleichbaren Wiedererkennungstechnologien abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage dieser Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TDDDG). Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Im Übrigen können bei der Nutzung fremder Inhalte über unsere Webseite, beispielsweise im Falle von Verlinkungen gegebenenfalls weitere Cookies von Drittanbietern zum Einsatz kommen, ohne dass wir Sie hierauf hinweisen können. Soweit Sie dies nicht wünschen, nutzen Sie bitte die Einstellungen Ihres Browsers, über die Sie das Speichern und die Verarbeitung von Cookies durch Ihren Browser kontrollieren und Cookies löschen können.

Datentransfer zu Drittländern

Sofern wir Daten in einem Drittland, also außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums verarbeiten oder die Verarbeitung im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen, Stellen oder Unternehmen stattfindet, erfolgt dies ausschließlich unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben. Sofern das Datenschutzniveau in dem Drittland mittels eines Angemessenheitsbeschlusses anerkannt wurde (Art. 45 DSGVO), dient dieser als Grundlage des Datentransfers. Datentransfers erfolgen nur dann, wenn das Datenschutzniveau anderweitig gesichert ist, insbesondere durch Standardvertragsklauseln (Art. 46 Abs. 2 lit. c) DSGVO), ausdrückliche Einwilligung oder im Fall vertraglicher oder gesetzlich erforderlicher Übermittlung (Art. 49 Abs. 1 DSGVO). Wir teilen Ihnen die Grundlagen der Drittlandübermittlung bei den einzelnen Anbietern aus dem Drittland mit, wobei die Angemessenheitsbeschlüsse als Grundlagen vorrangig gelten. Informationen zu Drittlandtransfers und vorliegenden Angemessenheitsbeschlüssen können dem Informationsangebot der EU-Kommission entnommen werden (vgl. https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/international-dimension-data-protection_de).

EU-US Trans-Atlantic Data Privacy Framework: Im Rahmen des sogenannten „Data Privacy Framework“ (DPF) hat die EU-Kommission das Datenschutzniveau ebenfalls für bestimmte Unternehmen aus den USA im Rahmen der Angemessenheitsbeschlusses vom 10.07.2023 als sicher anerkannt. Die Liste der zertifizierten Unternehmen als auch weitere Informationen zu dem DPF können Sie der Webseite des Handelsministeriums der USA unter https://www.dataprivacyframework.gov/ (in Englisch) entnehmen. Wir informieren Sie im Rahmen der Datenschutzhinweise, welche von uns eingesetzten Diensteanbieter unter dem Data Privacy Framework zertifiziert sind.

Social-Media-Plattformen

Wir betreiben eine Unternehmensseite auf der Social-Media-Plattform LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Ireland. Soweit ihre personenbezogenen Daten von diesem Social-Media-Anbieter beim Aufrufen unserer Internetauftritte verarbeitet werden, ist der Social-Media-Anbieter Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO. Soweit wir die übermittelten Daten verarbeiten, sind auch wir Verantwortliche für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO. Die Datenschutzbeauftragten von LinkedIn können Sie in deren Datenschutzhinweisen einsehen: https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?src=li-other&veh=de.linkedin.com%7Cli-other&trk=homepage-basic_footer-about.

Auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit f DSGVO werden Plug-Ins, Verlinkungen und Buttons zu Social-Media-Websites zum Zwecke der Werbung und Information eingesetzt. Durch die Einbindung dieser Elemente werden bei Aufruf unserer Website Daten an die entsprechenden Social-Media-Anbieter übermittelt, ggf. auch in Drittstaaten. Diese Daten werden von den Anbietern gespeichert und verarbeitet; insbesondere kann ein Anbieter, sofern Sie gleichzeitig bei den Social-Media-Anbietern eingeloggt sind, den Besuch unserer Website erkennen. Auch wenn Sie Beiträge unserer Website im Social-Network „Teilen“ oder auf sonstige Weise weitergeben („Like“), wird dies dem Anbieter übermittelt und von diesem gespeichert, ggf. auch zu Ihrem Nutzerprofil. Die Social‑Media‑Websites nutzen diese Daten zu geschäftlichen Zwecken, Marketing, Werbung und weiteren Zwecken, insbesondere auch zum Anlegen und Erstellen von Profilen über Sie und für die Bereitstellung personalisierter Werbung. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch die Social-Media-Anbieter sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von LinkedIn (https://de.linkedin.com/legal/privacy-policy?src=li-other&veh=de.linkedin.com%7Cli-other&trk=homepage-basic_footer-about).

Kontaktaufnahme

Sie können uns über unsere Website direkt kontaktieren. Dabei benötigen wir zur Beantwortung der Anfrage weitere personenbezogene Daten. Zu den vorhandenen Kontaktaufnahmemöglichkeiten:

Kontaktformular

Sie können zu uns über ein auf unserer Website bereitgestelltes Formular Kontakt aufnehmen. Damit wir die Anfrage beantworten können, ist dabei Ihre Nachricht und die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich. Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns erfolgt nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO auf Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage ggf. automatisch gelöscht.

E-Mail/Telefon

Sie können mit uns auch per E-Mail in Kontakt treten. Die darin mitgeteilten Informationen und personenbezogenen Daten nutzen wir ausschließlich zur Beantwortung Ihrer Anfrage.

Gleiches gilt für die Kontaktaufnahme über Telefon über die auf unserer Website angegebene Telefonnummer.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten per Kontaktformular, E-Mail bzw. Telefon erfolgt zur Durchführung von bereits bestehenden Mandaten oder zur Anbahnung von Mandatsverhältnissen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. 1 a), b) oder f) DSGVO.

Wir speichern die bei der Kontaktaufnahme eingegebenen Daten, bis der Zweck der Datenverarbeitung entfällt. Eine längere Speicherung erfolgt dann, wenn die Anfrage in Zusammenhang mit einem Mandatsverhältnis steht oder aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen eine längere Speicherung vorgeschrieben ist. In diesem Fall werden die Daten so lange gespeichert, wie dies zur Erfüllung des Vertrags erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben ist. Wenn Sie ein berechtigtes Löschungsersuchen geltend machen oder die Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern keine anderen rechtlichen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten vorliegen (z. B. gesetzliche Aufbewahrungspflichten). Im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Auf Ihre Rechte, insbesondere Betroffenen- und Widerspruchsrechte, gehen wir unter dem folgenden Punkt Betroffenenrechte detailliert ein.

Weitergabe von Daten an Dritte

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegend schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, und
dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

Datensicherheit

Bei Ihrem Besuch unserer Website verwenden wir das SSL (Secure Socket Layer)-Verfahren in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unseres Internetauftrittes verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in Ihrem Browser. Wenn die SSL-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Darüber hinaus betreiben wir geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen. Entsprechend der technologischen Entwicklung werden unsere Sicherheitsmaßnahmen stetig verbessert.

Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Ihnen als Betroffene verschiedene Rechte zu, die sich insbesondere aus den Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben:

Widerrufsrecht bei Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen jederzeit zu widerrufen.
Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO): Sie haben das Recht, von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und sofern zutreffend auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend den gesetzlichen Vorgaben.
Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Sie sind berechtigt, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO): Sie haben das Recht, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben zu verlangen, dass Sie betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO): Sie haben das Recht, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben zu verlangen, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden Daten eingeschränkt wird.
Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Sie haben das Recht, Daten die Sie uns bereitgestellt haben und die Sie betreffen, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten sowie deren Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu fordern.
Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO): Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO): Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs, haben Sie ferner das Recht, bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde, insbesondere einer Aufsichtsbehörde im Mitgliedstaat, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, der Aufsichtsbehörde Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes, eine Beschwerde einzulegen, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Ihre Person betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Um Ihre vorgenannten Rechte geltend zu machen, Sie sich bitte an den Verantwortlichen für unsere Website (vgl. vorstehend zum Punkt Verantwortlicher).

Änderung und Aktualisierung der Datenschutzerklärung

Bitte informieren Sie sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung. Sobald Änderungen der von uns durchgeführten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen, passen wir die Datenschutzerklärung an. Darüber hinaus informieren wir Sie, sobald durch eine solche Änderung eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits, insbesondere Einwilligung oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.

Die in dieser Datenschutzerklärung angegebenen Adressen und Kontaktinformationen können sich ändern, sodass wir Sie bitten, die Angaben vor einer Kontaktaufnahme auf Aktualität zu prüfen.