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SCHMIDT PATENT
Patentanwalt Dr. Erik Schmidt
Kieler Str. 64
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Dr. Erik Schmidt

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Berufsbezeichnungen und Aufsichtsbehörden

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde in Deutschland verliehen. Die bei SCHMIDT PATENT tätigen Patentanwälte sind alle Mitglieder der Patentanwaltskammer mit Sitz in München, die für ihre Mitglieder als Aufsichtsbehörde zuständig ist. Die Kontaktdaten der Patentanwaltskammer lauten:

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München

Telefon: +49 (89) 242278-0
Telefax: +40 (89) 242278-24
Website: www.patentanwalt.de 
E-Mail: dpak@patentanwalt.de 

Die bei SCHMIDT PATENT tätigen European Patent Attorneys (Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt) sind in einer vom Europäischen Patentamt (EPA) geführten Liste eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi). Die Kontaktinformationen des epi finden Sie auf deren Webseite: www.patentepi.org.

Die bei SCHMIDT PATENT tätigen European Trademark and Design Attorneys (Zugelassene Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) sind in einer vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) geführten Liste eingetragen. Die Kontaktinformationen des EUIPO finden Sie auf deren Website: www.euipo.europa.eu.

Berufsrechtliche Regelungen

Für die Patentanwälte und European Patent Attorneys gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

  • Patentanwaltsordnung (www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/patentanwaltsordnung.html),
  • Berufsordnung der Patentanwälte (www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/berufsordnung.html),
  • Code of Conduct of the Institute of Professional Representatives before the European Patent Office (www.patentepi.org), und
  • FICPI-Standesregeln (www.ficpi.org).

Berufshaftpflichtversicherung

Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst Tätigkeiten weltweit und genügt damit mindestens den Anforderungen der Vorschriften gemäß § 45 Patentanwaltsordnung (PAO).

Online-Streitbeilegung, ODR-Verordnung und ADR-Richtlinie

Die nach der ODR-Verordnung [Verordnung (EU) Nr. 524/2013] eingerichtete europäischen Onlinestreitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) ist unter folgendem Link zu finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr .

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach Maßgabe der ADR-Richtlinie und Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist SCHMIDT PATENT nicht verpflichtet und hierzu auch nicht bereit.

Bildernachweis

Jegliche Bilder, Fotos und Grafiken auf unserer Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Die Bildrechte liegen bei:

  • Günter Merkle, und
  • Claudia Merkle-Schmidt.

Weitere Onlineauftritte

Dieses Impressum gilt auch für:

  • unsere LinkedIn-Auftritte, insbesondere www.linkedin.com/company/schmidt-patent.

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