Patentrecherchen

Eine Patentrecherche dient dazu, den bestehenden Stand der Technik in einem bestimmten Technologiefeld systematisch zu erfassen. Im patentrechtlichen Sinne umfasst der „Stand der Technik“ dabei alle Kenntnisse, die vor dem Anmelde- oder Prioritätstag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Stand der Technik sind insbesondere Offenlegungs- und Patentschriften, wie sie in einschlägigen Datenbanken der Patentämter, wie DEPATISnet, Espacenet und PATENTSCOPE, enthalten sind. In diesen Datenbanken sind jeweils über 100 Millionen Dokumente auffindbar. Aufgrund der Vielzahl an Dokumenten ist eine gezielte Recherche unerlässlich.

Eine Patentrecherche kann in unterschiedlichen Situationen sinnvoll sein:

• Vor Einreichung einer eigenen Patentanmeldung, um frühzeitig relevante Schutzrechte zu ermitteln und Ihre Anmeldeunterlagen gezielt anpassen/ausarbeiten zu können
• Freedom-to-Operate (FTO) – Auffinden von bestehenden Schutzrechten, die Ihre Handlungsfreiheit beeinträchtigen, da Ihr neues Produkt oder Ihre neue Dienstleistung diese Schutzrechte berührt
• Wettbewerbsbeobachtung, um zu erkennen, für welche Technologien Ihre Konkurrenten Schutz suchen
• Einspruch oder Nichtigkeit, um gezielt störende fremde Schutzrechte angreifen zu können

Wir recherchieren für Sie anhand von:

• Patentklassen (IPC/CPC)
• Einschlägigen Fachbegriffen (inkl. Synonyme und Übersetzungen)
• Angaben zu Erfindern, Anmeldern/Inhabern
• Bekannten Schutzrechtsnummern

Nach der Recherche folgt das Sortieren der Treffer und deren fundierte Analyse. So erhalten Sie Klarheit über die Schutzrechtssituation. Kommen Sie gerne auf uns zu, damit wir Ihre Patentrecherche professionell durchführen können.